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Zuletzt aktualisiert:
17.06.2006

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Stichprobenartige Durchsicht der Unterschriftenzählung ist erfolgt ...

Die BI hat sich, vertreten durch Herrn Heuer, am 04.05.06 zusammen mit Herrn Sickau und Herrn Rögglen die Prüfungsergebnisse angesehen. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Unterschriftenprüfung wahrscheinlich rechtlich belastbar erfolgt ist.

Das heißt aber leider auch, dass so genannte Familienunterschriften (Ein Unterzeichner für mehrere Familienmitglieder) im zweiten Zählgang gar nicht gewertet wurden, wobei im ersten zumindest noch eine der Unterschriften für gültig befunden wurde.
Dies heißt auch, dass handschriftliche Korrekturen, die nach Recherche (Telefonat mit oder persönlicher Besuch beim Unterzeichner) erfolgt sind, nicht gewertet worden sind (hier hätte ein Neueintrag des Unterzeichners erfolgen müssen).
Zudem sind Unterschriften die laut Melderegister falsch eingetragen wurden (z.B. Hausnummer 59a angegeben und auch wohnhaft, gemeldet jedoch 59) als ungültig gewertet worden.
Die Wahlfreiheit der Verwaltung ist bei dieser Zählung sicherlich durch das polarisierende Thema an sich eingeschränkt gewesen. Da bei dem knappen Ergebnis der ersten Zählung ein Einschreiten der Badgegner sicher gewesen wäre, wurde ohne Freiheitsgrade erneut geprüft. Der Verwaltung kann hier wohl kein wirklicher Vorwurf gemacht werden, jedoch wurde damit dem demokratischen Instrument Bürgerbegehren ein Bärendienst erwiesen. Letztlich dient dieser erste Schritt ja nur dazu, festzustellen ob es für das Thema, über welches abgestimmt werden soll, einen genügend großen Interessentenkreis gibt. Die eigentliche Entscheidung wird erst später im Bürgerentscheid getroffen. Was uns als Bürgerinitiative jedoch sehr freut und bei der Diskussion um die fehlenden 9 Stimmen unterzugehen droht, ist die Tatsache, dass der Kostendeckungsvorschlag für zulässig befunden wurde – hierüber mögen die Kritiker, die uns teils offen, teils hinter vorgehaltener Hand bezüglich dieses Themas Inkompetenz vorgeworfen haben, noch einmal genauer nachdenken.

Für die Bürgerinitiative ist das Thema Badneubau in Langenhagen – auch wenn es von anderer Seite so gesehen wird – kein totes Pferd, von dem man absteigen sollte. Das Thema muss weiterhin diskutiert werden, sofern sich Langenhagen überhaupt ein Schwimmbad leisten will.
Nicht zuletzt auch aus diesem Grund werden sich zwei der Initiatoren, Herr Wilhelm Behrens und Herr Mirko Heuer, für die kommende Kommunalwahl um einen Sitz im Rat bemühen.
Auch hier handeln wir weiterhin konsequent nach dem Motto der BI ProLA2O: „Nicht nur meckern, sondern versuchen es besser zu machen“.
 

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Das Ergebnis ist bekannt geworden
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Zusammenfassung der Informationsveranstaltung

Die Unterschriften sind abgegeben!
Presseartikel Langenhagener Echo als PDF

Ein Schwimmbad fehlt in Langenhagen
Presseartikel aus dem Langenhagener Echo als PDF

Jahresausklang mit Punsch auf dem Marktplatz
Bericht über den letzten Marktstand der BI in 2005

Unproduktive Diskussion um städtische Rücklage
(modifiziert)
Stellungnahme zur Debatte um eine Rücklage im Haushalt der Stadt Langenhagen

Bürgermeisterin steht zur Bürgerinitiative
Link zu einem Artkel auf der CDU Homepage

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Was wollen wir erreichen?

Der Badneubau LA2O in Langenhagen ist mit dem Ratsbeschluss Nr. 2005/132-001 vom 11.07.2005 gestoppt worden.
Der entscheidende Abstimmungspunkt hierzu lautet:
"Das neue Bad wird später gebaut. Der Ratsbeschluss Nr. 2003/ 094-02 vom 07.07.2003 wird aufgehoben."

Diese Entscheidung ist zum jetzigen Zeitpunkt wirtschaftlicher Unfug und ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger, denen das Bad Stadtmitte genommen wurde und die sich auf das neue Bad gefreut haben ist zu recht enttäuscht.

Unser Ziel ist es über die Folgen des Stopps zu informieren und einen neuen Beschluss in dieser Sache herbeizuführen.
Dazu haben wir einige der betroffenen Themenbereiche - wie zum Beispiel Sport, Arbeit, Gesundheit, Mobilität, Kinder, Senioren, Standort und Kosten - fachlich und sachlich aufbereitet. Die Ergebnisse finden Sie im Bereich "Die Folgen".

Leider haben die Gegner des LA2O erreicht, dass ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger zu der Überzeugung gekommen ist, dass sich Langenhagen solch ein Projekt nicht leisten kann. Dabei wurde das LA2O geplant, damit sich Langenhagen den Schwimmsport weiterhin leisten kann. Wie aber will man uns erklären, dass man auf der einen Seite das Bad nicht bauen will, weil der Zuschussbedarf statt 700.000€ nun 800.000€ betragen soll, aber auf der anderen Seite bereit ist, für die bisherigen Investitionen in Höhe von mindestens 3.1 Mio.€ die nächsten 25 Jahre 190.000€ jährlich für Zins und Tilgung auszugeben, ohne auch nur den geringsten Gegenwert hierfür zu erhalten? Details zu den Kosten finden Sie hier.

Mehr als 5000 Unterschriften wurden am 20.03.2006 im Rahmen der Ratssitzung an die erste Stadträtin Monika Gotzes-Karrasch übergeben.

Foto der Unterschriftenuebergabe
Foto: Frau Hesse, Langenhagener Echo

Warum muss das LA2O gebaut werden?

Weil wir der Meinung sind, dass sich der Rat weder im Sinne der Wirtschaftlichkeit noch im Sinne der Bürger entschieden hat, was wir u.a. durch folgende Punkte belegen können:
  • Die Rückmeldungen durch Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern und durch Meldungen in der Presse hat uns gezeigt, dass die Entscheidung mit Unverständnis und Unmut aufgenommen wurde.
  • Die wirtschaftliche Betrachtung der Bäderfrage hat ausschließlich den Badneubau im Fokus gehabt, nicht jedoch die Folgen des jetzt erfolgten Stopps. Diese sind jedoch erheblich und werden den Bürgerinnen und Bürgern gern verschwiegen.
  • Mit der Entscheidung aus dem Ratsbeschluss vom 07.07.2003 wurde der Neubau eines Bades beschlossen, wobei "die Baukosten etwa 20 Mio € nicht überschreiten sollen und der jährliche Betriebskostenzuschuss nach Möglichkeit bei der Hälfte des seinerzeit erforderlichen Zuschusses für die Bäder in der Stadtmitte und Godshorn liegen soll. Dieser belief sich in 2002 auf rd. 1,48 Mio. Euro". Die genannten Bedingungen werden auch mit den abschließenden Planungszahlen eingehalten.
  • Der gleiche Beschluss gibt vor: "Nach einem Stufenplan werden die alten Bäder geschlossen...". Die Umsetzung erfolgte prompt durch den Abriss des Bades Stadtmitte - unter lautem Protest der Bürgerinnen und Bürger, der durch die Versprechung des Neubaus zum Schweigen gebracht wurde. Die Kämpfer von damals schauen jetzt in die Röhre.
  • Die neue Entscheidung sieht vor, dass "das neue Bad später gebaut wird". Dieses "später" wird es nicht geben, da Nachbargemeinden bereits mit Planungen in den Startlöchern stehen, ein Ansparen von Eigenkapital nicht möglich ist und die bisher erarbeiteten Planungen bezüglich des LA2O unbrauchbar sein werden.
  • Die Zukunft des Godshorner Bades ist ungewiss - es ist nicht unwahrscheinlich, dass Langenhagen in Zukunft ohne ein Bad auskommen muss.
  • Bisher wurde nur über die anfallenden Kosten gesprochen, ohne gezielt über mögliche Einnahmequellen nachzudenken - es gibt sie jedoch (z.B. Förderung durch LSB, Sponsoring) und wir haben mit dem Förderverein neues Schwimmbad Langenhagen e.V. eine weitere ins Leben gerufen.
  • Es wird in der Diskussion immer wieder der Standort Silbersee kritisiert - inzwischen auch von denen, die genau diesen Standort innerhalb der Planung favorisiert haben. Dieser Standort ist unter Einbeziehung vieler Kriterien als der geeignete ausgewählt worden. Die Planungen bauen auf diesem Standort auf und sind nicht auf einen anderen Standort übertragbar, ohne weitere Kosten zu generieren.

 

Wie geht es weiter?

Das Bürgerbegehren wurde am 23.09.2005 bei der Stadtverwaltung angezeigt.
Benötigt werden laut Auskunft der Stadtverwaltung mindestens 3854 gültige Unterschriften (das sind 10% der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl).
Für die Sammlung von Unterschriften wurde eine Unterschriftenliste benötigt, die folgende Punkte enthalten musste:
  • Abstimmungsfrage
  • Begründung
  • Kostendeckungsvorschlag
  • Vertretungsberechtigte

Die Unterschriften wurden am 20.03.2006 im Rahmen der Ratssitzung an die Stadtverwaltung übergeben.
Zur Zeit werden die Unterschriftenlisten durch die Stadtverwaltung ausgewertet.
Nachdem feststeht, dass die notwendigen Unterschriften gesammelt wurden, wird der rechtliche Aspekt des Bürgerbegehrens geprüft.
Voraussichtlich am 24.04.2006 wird über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens im Verwaltungsausschuss abgestimmt.

Das Ergenis wurde vorzeitig aus einer nicht öffentlichen Beschlussdrucksache veröffentlicht
Es fehlen 9 Stimmen - Das Bürgerbegehren ist damit unzulässig.
Die Bürgerinitiative arbeitet weiterhin an dem Thema und unterstützt nun intensiv den "Förderverein für ein neues Bad in Langenhagen".

Plakat: Ihre Stimme

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Mirko Heuer
Elbeweg 146
30851 Langenhagen
Tel.: 0511 - 724 51 41
Mail: info@ProLA2O.de

Wir bedanken uns bei Excessive Designfür die Unterstützung bei Design und Kreation unserer Informationskampagne ProLA2O!


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